„Arbeitszeit – Lebenszeit“ - Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion
Unter dem Motto „Arbeitszeit - Lebenszeit“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Montag (24.09.2018) den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die Konferenz war mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Roman Zitzelsberger, Bezirksleiter IG-Metall Baden-Württemberg und Prof. Dr. Beate Beermann, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin BAUA hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt. Auf Einladung von MdB Marianne Schieder nahmen Brigitte Falk, Betriebsrätin der Siemens AG Cham, Susanne Bankhead, Betriebsratsvorsitzende des Heilpädagogischen Zentrums Amberg, Karl Mailbeck, Betriebsratsvorsitzender der Deutschen Steinzeug Cremer & Breuer AG, Schwarzenfeld, sowie dessen Stellvertreter Sükrü Atas teil.
Zu Beginn referierten Roman Zitzelsberger und Prof. Dr. Beate Beermann über Zukunft, Sicherheit, Gesundheit und menschengerechter Gestaltung der Arbeit. Anschließend diskutierten die Betriebsräte/innen mit den Fachleuten lebhaft über gegenwärtige Herausforderungen in den Betrieben, wie Fachkräftemangel, Tarifbindung und ausreichende Löhne. Weitere Diskussionspunkte waren Werkverträge, Leiharbeit, Minijobs, Teilzeit, Praktika.
Andrea Nahles, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, wies darauf hin, dass die SPD in den letzten Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht habe. Das Recht von Teilzeit in Vollzeit zu wechseln, sei eines der Kernversprechen der SPD gewesen. Das Gesetz trete zum 1. Januar in Kraft. Vor allem Frauen profitierten davon, die in Teilzeit sind und bislang Schwierigkeiten haben, in Vollzeit zurückzukehren. Man habe nach langem Streit mit CDU und CSU Leistungsverbesserungen und Stabilisierung in der gesetzlichen Rentenversicherung durchgesetzt und damit den Sinkflug der Rente gestoppt. Auf Druck der SPD-Fraktion gelte zum 1.1.2019 wieder die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankversicherung. Der Missbrauch von Leiharbeit sei eines der drängendsten Probleme am Arbeitsmarkt. Die stärkere Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung, wie sie die SPD durchgesetzt habe, sei richtig gewesen. Leiharbeit müsse auf ihre eigentliche Funktion zurückgeführt werden. Deswegen brauche es neue Regeln, wie z. B., dass Leiharbeitnehmer bereits ab dem ersten Tag den Anspruch auf gleichen Lohn haben und vor allem die Mitbestimmung bei Leiharbeit und Werkverträgen ausgeweitet werde. Dagegen gebe es heftige Widerstände bei der Union. Der Mindestlohn, für den SPD und DGB lange gekämpft haben, könne immer nur eine absolute Lohnuntergrenze sein. Darüber hinaus brauche es eine stärkere Tarifbindung. Wenn weniger als 50 Prozent der Unternehmen in Deutschland tarifgebunden sind, könne es nicht zu auskömmlichen Löhnen kommen, verdeutlichte Nahles.
Arbeitsminister Hubertus Heil sprach über Arbeit und Leben in Zeiten digitalen Wandels. Die Arbeitswelt befinde sich im Umbruch, ausgelöst durch den rasanten technologischen Fortschritt der digitalen Revolution. Mitarbeiter und Unternehmen stünden vor enormen Herausforderungen. Damit die Digitalisierung unsere Gesellschaft nicht in Gewinner und Verlierer spalte, müsse Weiterbildung zum festen Bestandteil jedes Berufslebens werden. Die Politik habe Verantwortung, dass aus dem technischen auch sozialer Fortschritt werde, so der Minister.
MdB Marianne Schieder freute sich über das große Interesse an der Betriebsrätekonferenz und sie vier Arbeitnehmervertreter/innen aus ihrem Wahlkreis begrüßen konnte. Das zeige, dass es sehr große Übereinstimmung zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion gebe. „Wir werden auch in Zukunft nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen. Wir wollen, dass die Arbeitszeit zum Leben passt und nicht umgekehrt! Es ist wichtig, dass SPD und Gewerkschaften hier gemeinsam marschieren, um die uns wichtigen Themen voranzubringen. Dazu werden wir den bereits intensiven Austausch zwischen SPD und Gewerkschaften weiter verstärken und die Ergebnisse der heutigen Tagung in die Diskussion einfließen lassen“, unterstrich die Abgeordnete.
MdB Marianne Schieders Gäste zogen ein positives Fazit. Es sei eine sehr informative und spannende Veranstaltung gewesen. Es seien Anregungen und Positionen ausgetauscht worden. Die Diskussion habe deutlich gemacht, „dass wir Antworten und pragmatische Lösungen brauchen, wie es unter den Bedingungen einer sich rasant verändernden Arbeitswelt gelingt, die Zukunft der Arbeit menschenwürdig zu gestalten und den sozialen Dialog zu stärken und zu fördern.“