Koalitionsverhandlungen beendet. MdB Marianne Schieder zufrieden mit Ergebnissen und wirbt für Zustimmung
Kurz und intensiv haben CDU, CSU und SPD über eine mögliche neue Große Koalition beraten. Über den nun vorgelegten Koalitionsvertrag dürfen die Mitglieder der SPD abstimmen. MdB Marianne Schieder zeigt sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen und wirbt bei Genossinnen und Genossen für ein positives Votum.
„In vielen Punkten ist die sozialdemokratische Handschrift klar erkennbar“, analysiert die SPD-Politikerin die Verhandlungsergebnisse. 11 Mrd. Euro zusätzlich für die Bildung, mit denen Kita-Gebühren abgeschafft, Ganztagsschulen ausgebaut und Berufs- sowie Weiterbildung gestärkt werden können, die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent, die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlag für kleine und mittlere Einkommen seien nur einige Beispiele für die vielen Erfolge der Sozialdemokraten.
Ganz besonders freut sich Marianne Schieder, dass die von ihr und ihrem Kollegen Karl Holmeier geforderte Erdverkabelung in den Koalitionsvertrag aufgenommen wurde. Dort heißt es: Wir werden mehr Akzeptanz für den Netzausbau schaffen und zu dessen Beschleunigung beitragen, indem wir mehr Erdverkabelung insbesondere im Wechselstrombereich und dort vor allem an neuralgischen Punkten, soweit technisch machbar, ermöglichen. „Für den Bereich Schwandorf sind das hervorragende Nachrichten“, erklärt die örtliche Abgeordnete. Denn damit werde die Voraussetzung geschaffen, den Ostbayernring unter die Erde zu bringen.
Auch in der Kulturpolitik, für die Marianne Schieder seit dieser Wahlperiode zuständig ist, sieht sie zahlreiche Verbesserungen: „Mit Gedenkstättenfahrten unter dem Motto ‚Jugend erinnert!‘ wollen wir die Erinnerung an die grausamen Verbrechen der Nationalsozialisten wach halten.“ Für junge Menschen sei es in Deutschland – zum Glück – eine Selbstverständlichkeit ohne Angst vor Krieg und Diktatur groß zu werden. Gerade deswegen müsse man aber verstärkt dafür sensibilisieren, dass Friede, Demokratie und Menschenrechte eben doch keine Selbstverständlichkeit seien, sondern alltäglich vor Populismus und aufkeimendem Rechtsextremismus geschützt werden müssten. „Besonders angesichts der jüngsten Entwicklungen müssen alle Demokratinnen und Demokraten sich allen Relativierungsversuchen entgegenstellen und dafür einsetzen, dass Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz in unserer Gesellschaft haben“, betont die Abgeordnete.
Gleichzeitig soll sich der Bund stärker am Erhalt von Gedenkstätten und kulturellen Denkmälern beteiligen, insbesondere auch im ländlichen Raum. Dies sei richtig und wichtig, so Schieder weiter, denn wie sie als Oberpfälzerin wisse, gebe es auch abseits der Ballungszentren viele authentische Orte und Kleinode, die es zu erhalten gelte.
„Es wurde ein großes Paket geschnürt, in dem sich viele Menschen wiederfinden sollten“, ist die Sozialdemokratin überzeugt. Sie appelliert jetzt vor allem an die Mitglieder der SPD, sich den Koalitionsvertrag genau durchzulesen. Aus ihrer Sicht spreche einiges dafür, im anstehenden Mitgliederentscheid mit ja zu stimmen. „Denn mit diesem Koalitionsvertrag können wir viel mehr in die richtige Richtung bewegen für eine Vielzahl von Menschen, als uns das in der Opposition oder unter einer Minderheitsregierung jemals möglich wäre“, so Marianne Schieder abschließend.