Politische Bildungsfahrt nach Berlin - Beitrag zur Demokratie
„Jede Bürgerin und jeder Bürger sollte einmal an solch einer Fahrt teilgenommen haben!“ Dieses einstimmige Fazit zogen rund 50 Teilnehmer/innen aus den Landkreisen Schwandorf und Cham nach vier Tagen politischer Bildung in Berlin.
Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder verbrachten sie vier Tage in der Deutschen Bundeshauptstadt. Neben Bundestag, Bundeskanzleramt oder Umweltministerium begab sich die Reisegruppe unter kompetenter Leitung von Peter Wein auch auf Spurensuche der wechselvollen Geschichte dieser Stadt.
Nach der Anreise per Bus und dem Check-In kamen bei einem Besuch in der Bayerischen Landesvertretung heimatliche Gefühle auf. Wie jedes der 16 Bundeländer unterhält auch der Freistaat in Berlin eine Repräsentanz, um Kontakte auf der Bundesebene herzustellen und eigene Interessen zu vertreten. Ebenso dient die Vertretung als Veranstaltungsort für sämtliche Feiern rund ums Thema Freistaat Bayern. So begeht etwa die Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in jedem Jahr die Jubiläumsfeier zur Gründung des Freistaats durch den Sozialdemokraten Kurt Eisner, die sich in diesem Jahr zum 100. Mal jährt.
Tag zwei begann mit einem Informationsgespräch im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Gegründet als Reaktion auf die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl im April 1986 kümmert sich dieses Ministerium um alle Fragen und Maßnahmen zum Thema Umweltschutz. Derzeit gelte es, auf die Herausforderungen des Klimawandels mit geeigneten Maßnahmen zu reagieren. Ebenso beteilige sich das von SPD-Ministerin Svenja Schulze geleitete Haus im Moment an einer Lösung der Diesel-Problematik in größeren Städten. Großer Wert werde überdies auf eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gelegt, wie die Referentin in ihrem anschaulichen Fachvortrag erläuterte.
„Was wollte uns der Künstler damit sagen?“ – Für reichlich Interpretationen sorgte die Frage des Referenten nach der Aussagekraft der Willy-Brandt-Statue im Forum der SPD-Parteizentrale in der Wilhelmsstraße. Das Willy-Brandt-Haus wurde im Jahr 1996 eingeweiht und dient der SPD seither als Bundessitz. Mit markant offener und heller Architektur laufen dort alle organisatorischen Fäden der SPD zusammen; ebenso werden politische Kampagnen und Inhalte der Sozialdemokraten vorbereitet. Einmal wöchentlich tagt hier auch der SPD-Parteivorstand. Daneben treten Parteivorsitzende Andrea Nahles oder Generalsekretär Lars Klingbeil regelmäßig vor die Presse, um über aktuelle Entscheidungen der SPD zu informieren.
Im Anschluss daran konnten die Gäste die wechselvolle Entwicklung der Bundeshauptstadt im Rahmen einer Stadtrundfahrt unmittelbar nachvollziehen. Vorbei an Resten der Mauer, Checkpoint Charly, Siegessäule, Brandenburger Tor, dem Mahnmal für die ermordeten Juden Europas, durch das „Botschaftsviertel“ ging es über den Potsdamer Platz bis ins Regierungsviertel. Den Teilnehmer/innen wurde dabei insbesondere die schwierige Situation in der Zeit der Teilung von 1961 bis 1989 vor Augen geführt. Noch heute hat Berlin mit diesem schwierigen Erbe zu kämpfen.
Programmpunkt des Abends war schließlich der Besuch im Bundeskanzleramt. In sogenannten „Spiegelreferaten“ findet dort der Austausch mit jedem der 14 Bundesministerien statt. Ebenso koordiniert das Bundeskanzleramt die Regierungsgeschäfte. Beeindruckt zeigten sich die Oberpfälzer/innen indes von der imposanten Architektur, sowie den zahlreichen Kunstwerken im und um das Gebäude. Das Kanzleramt bietet zudem einen eindrucksvollen Ausblick über ganz Berlin.
Obligatorisch fand am Tag drei der Besuch im Reichstagsgebäude statt. Aufgrund des Berlin/Bonn-Gesetzes aus dem Jahr 1994 tagt in dem von Sir Norman Foster umgestalteten Gebäude seit dem Jahr 1999 der Deutsche Bundestag. Ehe es zum Rundgang auf die Reichstagskuppel ging, nahm sich Gastgeberin MdB Marianne Schieder ausführlich Zeit für ihre Gäste und stand Rede und Antwort: Wie sieht eine normale Parlamentswoche für die Abgeordneten aus? Wie arbeiten die Ausschüsse? Wie kann man dauerhaft die Renten sichern? – Mannigfaltig waren die Fragen an die Abgeordnete. Die Hauptarbeit eines jeden Mitglieds des Bundestages liege in den Fachausschüssen, im Austausch mit Verbänden und Kollegen, sowie im Aktenstudium, so MdB Schieder. In dieser Wahlperiode gehört sie dem Ausschuss für Kultur und Medien, dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, sowie dem Ältestenrat an. Als Parlamentarische Geschäftsführerin ist sie zudem für die Organisation der parlamentarischen Arbeit der SPD-Fraktion zuständig.
Nach einigen freien Stunden am Kurfürstendamm mit Besuch in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am Breitscheidplatz konnte man die Berliner Abendsonne bei einer Schifffahrt auf der Spree genießen. Auch dabei begleitete MdB Marianne Schieder ihre Gruppe und ging auf individuelle Fragen ein.
Bevor es zurück in die Oberpfalz ging, wurde die Bildungsfahrt durch einen Besuch in der Willy-Brandt-Stiftung Unter den Linden am Brandenburger Tor abgerundet. Geboren als Herbert Frahm und zur Zeit des Nationalsozialismus im Exil, prägte Willy Brandt nicht nur einen neuen politischen Stil in der Bundesrepublik und ebnete mit seiner „Neuen Ostpolitik“ den Weg für die Deutsche Einheit. Er musste auch als Regierender Bürgermeister den Mauerbau und die damit verbundene Teilung Berlins am 13.August 1961 bewältigen.
Noch heute wird Willy Brandt von vielen als Vorbild gesehen, zumal sein Motto „Mehr Demokratie wagen“ aktueller denn je sei: „Mit dem Angebot solcher Fahrten möchte ich einen Beitrag zur Förderung politischer und demokratischer Bildung leisten“, so MdB Marianne Schieder. Denn: „Demokratie geht uns alle an!“